AGB´s AMRI OEG

Allgemeiner Teil
1. Geltungsbereich 1.01 AMRI OEG mit Sitz in Vösendorf/Österreich stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen AMRI OEG Werbegrafik genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese AGB-Werbegrafik gelten auch für alle zukünftigen Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB-Werbegrafik sind im Internet unter www.amridesign.com jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGB-Werbegrafik der AMRI OEG an. Entgegenstehende Vertragsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen die AMRI OEG im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht. 1.02 Die AMRI OEG ist berechtigt, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine angegebene E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden und wirken sich diese Änderungen unmittelbar aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen. 1.02 Sollte der Kunde Leistungen bei einer dritten Partei über die AMRI OEG bestellt oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner der AMRI OEG. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen der AMRI OEG und dem Kunden. 1.03 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die AMRI OEG sie schriftlich anerkennt. 1.04 Die AMRI OEG behält sich vor, Seiten-Erstellungen und Suchmaschineneinträge, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen oder unserer Ansicht nach rassistischen, sexistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind sowie nach unserer Auffassung geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle anderer zu verletzen, nicht zu erstellen oder bei den Suchmaschinen anzumelden. 1.05 Hat der Kunde durch die AMRI OEG die Möglichkeit direkt Daten auf seinen virtuellen Server zu übermitteln sowie Zugang zum Support-Bereich mittels Kennwort erhalten, so geht die Verantwortung über den Inhalt Aufbau und Verlinkung der Website automatisch an auf den Kunden über. Zudem erweitern sich die AGB-Werbegrafik um die AGB Webhosting. Die AGB-WebHosting sind im Internet unter www.amridesign.com jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt ebenfalls die AGB-WebHosting der AMRI OEG an.
2. Leistungsumfang und Entgelte 2.01 Der Kunde verpflichtet sich zur Angabe aller ordnungsgemäßen und erforderlichen Daten. 2.02 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Kundeninformation. Auf nachträglich entstehende Erweiterungen oder Preisänderungen des jeweiligen Paketes des Internet-Angebotes der AMRI OEG hat der Kunde keinen Anspruch und auch keinen Erstattungsanspruch auf das bezahlte Entgelt, insbesondere begründet dies kein Kündigungsrecht des Kunden. Eine Ausweitung der Serviceleistung kann jedoch von Seiten oder mit Einwilligung der AMRI OEG erfolgen. 2.03 Die Nutzung der AMRI OEG-Werbegrafik erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine schriftliche oder elektronische Rechnung. 2.04 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, so behält sich die AMRI OEG vor, solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abzurechnen. 2.05 Einmalige Entgelte, Bereitstellungsentgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen bzw. in Rechnung gestellt. Abweichende Zahlungskonditionen bedürfen der schriftlichen Änderungsbestätigung der AMRI OEG. 2.06 AMRI OEG behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 4 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht. 2.07 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Vorkasse 2.08 Entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen kann die AMRI OEG jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail. 2.09 Die AMRI OEG beginnt mit den Leistungen der AMRI OEG-Werbegrafik unmittelbar nach dem Eingang der ersten Teilzahlung oder bei vollständiger Zahlung des entsprechenden Entgeltes auf Grundlage der beim Kunden eingegangenen Rechnung. Eine vor Rechnungseingang getätigte Teil- oder Anzahlung verpflichtet die AMRI OEG nicht bereits zum Beginn der Leistung und begründet noch keinen Anspruch des Kunden auf Beginn der Leistung. 2.10 Kommt der Kunde in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem im Vertrag festgehaltenen Betrag, in Verzug, kann die AMRI OEG das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. 2.11 Sollte eine der zentralen internationalen Vergabestellen für Internet-Adressen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist die AMRI OEG berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. 2.12 Gegen Forderungen der AMRI OEG kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.
3. Vertragsbeginn und -ende 3.01 Mit dem Tag der Vertragsunterzeichnung entsteht zwischen dem Kunden und der AMRI OEG das Vertragsverhältnis. 3.02 Der Kunde und die AMRI OEG können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit Frist von zwei Monaten vor Ablauf der Laufzeit kündigen. Wird der Vertrag mit der AMRI OEG nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Laufzeit automatisch um ein weiteres Jahr. 3.03 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 3.04 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die AMRI OEG berechtigt, die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) von der Konnektierung der Server zu lösen. Dies führt zu einer Löschung der Domain. Die AMRI OEG kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.
4. Nutzungsrecht an bereitgestellten Inhalten, Programmen und Daten 4.01 Die von der AMRI OEG im Rahmen der AMRI OEG-Werbegrafik zugänglich gemachten Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind soweit nicht ausdrücklich anders angegeben urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von der AMRI OEG zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über die AMRI OEG geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren lassen. Die sonstige Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Zurverfügunghaltung und -stellung, ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch AMRI OEG gestattet.
Technischer Teil
5. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains 5.01 Die AMRI OEG erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch eine internationale Vergabestelle erfolgen, ohne dass die AMRI OEG hierauf Einfluss hat oder davon Kenntnis erlangt. Insoweit ist eine Haftung der AMRI OEG ausgeschlossen. 5.02 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, nur nach vorhergehender schriftlicher Übereinkunft. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service der AMRI OEG unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens der AMRI OEG ausgeschlossen. 5.03 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird die AMRI OEG eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird die AMRI OEG weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern. 5.04 Die AMRI OEG betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der Vergabestellen. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind die AMRI OEG und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen. 5.05 Die AMRI OEG führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch. Der Kunde erhält die Rechte an dem eingetragenen Namen.
6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen 6.01 Soweit Daten vom Kunden an die AMRI OEG oder an seine Kooperationspartner - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. 6.02 Diverse kundenspezifische Einstellungen der AMRI OEG-Werbegrafik werden online festgelegt. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. 7. Empfang und Versand von E-Mails 7.02 Sollte der AMRI OEG bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die AMRI OEG vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte die AMRI OEG aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der AMRI OEG leistungspflichtig.
8. Verfügbarkeit, Wartung 8.01 In der Regel steht der von der AMRI OEG erstellte und veröffentlichte Internetauftritt 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Die AMRI OEG übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von. Eine Haftung der AMRI OEG für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
9. Technische Einschränkungen 9.01 Bei der WebVisitenkarte ist das Datentransfervolumen für Downloads (Softwaredateien, FTP- Übertragungen, Audiodateien, Videodateien) und allgemeine Informationsdienste (z.B. Nachrichten, Wirtschaftsdaten, sonstige journalistische Produkte) wenn im Vertrag nicht anders lautend festgelegt, auf 1.000 Megabyte pro Monat beschränkt. Sollte dieses Volumen erheblich oder dauerhaft überschritten werden, steht AMRI OEG ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Eine Nachberechnung des Datentransfer, der diese Grenze überschreitet, erfolgt hingegen nicht.
10. Gewährleistung 10.02 Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat die AMRI OEG Störungen des Zuganges zum Internetauftritt des Kunden im Rahmen der durch die AMRI OEG beeinflussbaren Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat die AMRI OEG die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung eines etwaigen monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, der AMRI OEG erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich jedoch nicht per E-Mail anzuzeigen. 10.03 Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen dieser AGB begrenzt.
11. Beratungsleistung 11.01 Um die günstigen Entgelte des AMRI OEG-WebDesigns dauerhaft zu sichern, ist eine telefonische Beratung und Beantwortung von Fragen nur werktags von 10:00 bis 16:00 Uhr möglich. Ein Anspruch auf diesen Service besteht nicht. 11.02 Alternativ kann der Kunde mit der Nutzung des WebDesigns einhergehende Fragen per E-Mail an die AMRI OEG richten, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah beantwortet werden.
12. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche 12.01 Die AMRI OEG haftet nur für Schäden, die von der AMRI OEG, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 12.02 Die Benutzung des AMRI OEG-WebDesigns erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 12.01. 12.03 Die AMRI OEG haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der AMRI OEG oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 12.01 besteht. 12.04 Die AMRI OEG haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 12. Die AMRI OEG ist für Inhalte, die nicht auf von der Amri OEG angemieteten Servern liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 12 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen. 12.05 Ein nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf das für den Abrechnungszeitraum gezahlte Entgelt begrenzt.
13. Wiederverkauf 13.01 Ein Wiederverkauf der von der AMRI OEG erbrachten Leistungen ist ohne vorherige Zustimmung der AMRI OEG nicht gestattet. Dies gilt auch für Teile der erbrachten Leistung z.B. E-Mail-Adressen.
14. Datenschutz 14.01 Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen entsprechender Notwendigkeit erhoben, verarbeitet oder genutzt, Andernfalls bedarf es einer schriftlichen Einwilligung des Kunden. 14.02 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an AMRI OEG zu Abrechnungszwecken übermittelt. AMRI OEG ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern. 14.03 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von AMRI OEG nur mit dem Zweck, dem Kunden wenn vereinbart zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch die AMRI OEG ist ausgeschlossen. 14.04 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
15. Eigentumsvorbehalt 15.01 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum der AMRI OEG.
WebDesign Teil
16. Regelungen zu Inhalten; Verantwortlichkeit des Kunden 16.01 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung, von Dritten oder von AMRI OEG im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt AMRI OEG von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch AMRI OEG findet nicht statt. 16.02 Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten insbesondere die gesetzlichen Vorschriften für E-commerce sowie des Urhebergesetzes. Des weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen der AMRI OEG-WebDesigns nicht gestattet. Die AMRI OEG ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die AMRI OEG berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. 16.03 Die AMRI OEG überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden. 16.04 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält die AMRI OEG sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren. 16.05 Sollte AMRI OEG aus den genannten beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber AMRI OEG leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche die AMRI OEG zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die AMRI OEG bezüglich Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
17. Leistungsbeschreibung Erstellung 17.01 Das AMRI OEG-WebDesign umfasst die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten für einen Auftritt des Kunden im World-Wide-Web. Die AMRI OEG erstellt hierfür ein Konzept, welches sich an dem Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Die Erstellung des Grundkonzepts beinhaltet ein Basis-Layout und ein Navigationssystem. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt. 17.02 Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von der AMRI OEG gestellt werden. Der Kunde hat der AMRI OEG die Daten auf Diskette, CD-ROM oder per E-Mail zur Verfügung zu stellen. 17.03 Fotos können auch als Abzüge geliefert werden. Diese werden AMRI OEG digitalisiert. Der Kunde akzeptiert, dass durch diesen Vorgang Qualitätsverluste auftreten können. 17.04 Der Umfang des Internetauftrittes ist je nach Angebotspaket gemäß der Kundeninformation auf eine bestimmte Seitenanzahl begrenzt. 17.05 Die Web-Seiten werden, sofern nichts anderes vereinbart wird, optimiert für die Betrachtung mit dem Internet Explorer ab Version 4, dem Netscape Navigator ab Version 4. Die Bildschirmauflösung wird optimiert für 800 x 600 Bildpunkte. Das primär für die Erstellung der Website benutzte Programm ist wenn nicht anders vereinbart "Flash 5" des Softwareherstellers "Macromedia". 17.06 Im Entgelt enthalten sind eventuelle Updates der Seiten des Kunden. Diese sind im Umfang jedoch auf die in den Kundeninformationen ausgewiesenem Umfang je Monat, soweit nicht etwas anderes vereinbart worden ist. Typische Updates sind: monatlicher Veranstaltungskalender, News-Bereich oder aktuelle Hinweise, aber auch Änderungen von Anschrift, Telefon, etc. Additive Seiten oder Updates, welche den Umfang der normalen Seitendefinition (siehe Ziffer 17.04) überschreiten, zählen nicht als Updates und werden nach Absprache und Vertragsergänzung gesondert berechnet. 17.07 Hat der Kunde innerhalb eines oder mehrerer Monate keine Updates vorgenommen, berechtigt ihn dieses nicht, in den Folgemonaten mehr Updates als in dem vertraglich vereinbartem Umfang durchführen zu lassen. 17.08 Die AMRI OEG behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der geforderten Weise beigebracht werden und bearbeitet werden müssen, diesen Aufwand nach Absprache gesondert zu berechnen. 17.09 Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, dass für den Abrechnungszeitraum bereits angefallene Entgelt zu zahlen. 17.10 Kommen der Kunde und die AMRI OEG vor dem Entwurf des Konzeptes nicht über ein und ist für den Kunden die Eintragung bei einer der internationalen Registrierungsstellen für Domains vorgenommen worden, ist der Kunde verpflichtet, der AMRI OEG die Zurverfügungstellung des WebHostings gemäß Preisliste des WebHosts zu zahlen. 17.11 Hat die AMRI OEG bereits mit der Erbringung der Leistung des WebDesigns angefangen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde in diesem Zeitpunkt dem Entwurf, ist er zur Zahlung der angefallenen Kosten verpflichtet.
18. Abnahme 18.01 Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme. 18.02 AMRI OEG ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile der Web-Seite zur Teilabnahme vorzulegen.
19. Urheberrecht, Nutzung des Werkes 19.01 Kündigt der Kunde vor Ablauf von 2 Jahren die Internet-Präsenz, so ist die AMRI OEG berechtigt, entsprechende Vergütung auf Grundlage der Preisliste des WebHosts zu verlangen. 19.02 Der Kunde, erwirbt wenn nicht anders vereinbart, nur das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht nach Ablauf von 2 Jahren für die speziell für ihn erstellten Inhalte und Layouts. Er erwirbt nicht das Copyright an Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind. 19.03 An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich sie AMRI OEG die Eigentums- und Urheberrechte vor. 19.04 Die AMRI OEG ist berechtigt, wenn nicht anders vereinbart, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann die AMRI OEG einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen. 19.05 Der Kunde darf das von der AMRI OEG gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen. 19.06 Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der AMRI OEG nicht gestattet am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern. 19.07 Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der AMRI OEG nicht gestattet, die von AMRI OEG entwickelten und erstellten Inhalte und Layouts auf anderen Seiten zu verwenden. Das Gleiche gilt für eine Verwendung für Print-Medien. Diese Verwendung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung seitens AMRI OEG.
20. Suchmaschinen 20.01 Eine Garantie von Seiten der AMRI OEG hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Internet-Präsenz in Suchmaschinen kann nicht übernommen werden. Über eine Aufnahme, die Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Die Aufnahme von redaktionell geführten Suchdiensten kann bis zu 14 Wochen dauern. 20.02 Da Suchmaschinen nicht automatisch alle Websites aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der Website bei jeder kontaktierten Suchmaschine nicht garantiert. Es gelten hier die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen der einzelnen Suchmaschinen. Auch die dauerhafte Aufnahme bei der jeweiligen Suchmaschine kann nicht garantiert werden. 20.03 Dem Kunden ist bewusst, dass er mit jeder Anmeldung in einer Suchmaschine ein individuelles Vertragsverhältnis mit dem jeweilige Betreibern der Suchmaschine eingeht. Der Kunde autorisiert AMRI OEG für den Kunden dieses Vertragsverhältnis zu schließen. 20.04 AMRI OEG richtet dem Kunden für die Eintragung der Web-Seiten in den Suchmaschinen ein spezielle E-Mail Adresse ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses E-Mail Postfach in regelmäßigen Abständen abzurufen und die Ausführungen und Anforderungen einzelner Suchmaschinen zu entsprechen. Kommt der Kunde diesem Erfordernis nicht nach, so ist er gegenüber AMRI OEG nicht berechtigt, Reklamationen über die Nicht-Eintragung vorzubringen.
21. Gewährleistung 21.01 Die AMRI OEG übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht. 21.02 Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich. 21.03 Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat die AMRI OEG ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln. 21.04 Die AMRI OEG übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.
22. Sonstiges 22.01 Alle Angebote und Preise der AMRI OEG sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. 22.02 Die AMRI OEG ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die AMRI OEG ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. 22.03 Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt AMRI OEG auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. AMRI OEG behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren der AMRI OEG Schäden entstanden sind. 22.04 Die AMRI OEG kann nicht über entstandene Schäden beim Benutzer der bereitgestellten Informationen haftbar gemacht werden, welche auf die Auswirkung von Computerviren zurückzuführen sind. Insbesondere dann, wenn die zu diesem Zeitpunkt aktuellen Programme zur Vermeidung derartiger Virenattacken die Viren nicht erkennen können. 22.05 Die in den AGB's erwähnten Mitteilungen der AMRI OEG an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt die AMRI OEG grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. 22.06 Der AMRI OEG steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. 22.07 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen der AMRI OEG oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. 22.08 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. 22.09 Erfüllungsort für alle Leistungen ist Vösendorf. 22.10 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Mödling. Es gilt das maßgebliche Recht der Republik Österreich. 22.11 Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.